501 Ja Stimmen – Wolfgang Schäuble wird Präsident des deutschen Bundestages

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Wolfgang Schäuble - Bundestagspräsident
Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten für den neuen Bundestagspräsidenten gestimmt. Wolfgang Schäuble nahm die Wahl an.

501 Ja Stimmen – Wolfgang Schäuble wird Präsident des deutschen Bundestages

Herr Präsident „Ich nehme die Wahl an“. Mit 501 JA Stimmen wurde Wolfgang Schäuble (CDU) zum neuen Präsidenten des Bundestages gewählt.

Wolfgang Schäuble ist mit 501 Ja-Stimmen zum Bundestagspräsidenten gewählt worden. Es gab 173 Nein-Stimmen, 30 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Insgesamt wurden 705 Stimmen abgegeben. Der 75-jährige CDU-Politiker und bisherige Finanzminister nahm die Wahl an und dankte den Abgeordneten für das Vertrauen. Er übernimmt als Bundestagspräsident das formell zweithöchste Staatsamt nach dem Bundespräsidenten, noch vor der Bundeskanzlerin.

„Ich bin Parlamentarier aus Leidenschaft“, sagte Schäuble in seiner Antrittsrede. Er habe im Bundestag einiges erlebt, „als Abgeordneter sowohl in der Opposition wie auch in einer Regierungsfraktion“. Deshalb blicke er auch mit Gelassenheit den kommenden Auseinandersetzungen entgegen.

Er habe festgestellt, dass sich die Tonlage der gesellschaftlichen Debatte verschärfe. „Das sorgt für eine Fragmentierung unserer Debatten und Aufmerksamkeiten und stellt die demokratischen Institutionen vor große Herausforderungen“, sagte der neue Bundestagspräsident. Schäuble zitierte in seiner Rede auch den Philosophen Immanuel Kant: „Handele stets so, dass das Prinzip deiner Handlungen auch das Prinzip aller anderen sein könnte.“ Dies sei eine „gute Maxime“ für alle Abgeordneten, sagte Schäuble.

Quelle : Bundestag

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